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Man muss KOD gründen – von Krzysztof Łoziński

lozinski

Wenn ich Kommentare zu den Artikeln auf SO (Online-Portal „Studio Opinii“) lese, fällt mir auf, dass eine der häufigen Fragen ist: Was soll man tun angesichts der offenkundigen Versuche der regierenden Partei (PiS), die Demokratie zu demontieren? Ich werde diese Versuche hier nicht aufzählen, alle wissen Bescheid.

Meine Idee sieht folgendermaßen aus: Es gilt ein Komitee zur Verteidigung der Demokratie zu gründen, dass nach ähnlichen Prinzipien funktionieren würde wie einst das Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (KOR, entstanden 1976). KOR zum Vorbild zu nehmen ist nicht falsch, obwohl manche seiner Mitglieder und Mitarbeiter (Macierewicz, Kaczyński…) später zur dunklen Seite der Macht wechselten. Doch es geht bei dem Vergleich nicht um dieselben Personen, sondern um die Vorgehensweise, die sich damals als erfolgreich erwiesen hat.

Also muss man eine Gruppe von Mitgliedern zusammenbringen. Es wäre gut, darunter auch anerkannte Persönlichkeiten zu haben. Mitglied zu sein bedeutet – wie damals bei KOR – namentlich bekannt zu sein, öffentlich aufzutreten und Dokumente zu signieren. Eine zweite Gruppe würde aus Mitarbeitern bestehen. Diese wären formal nicht an die Organisation gebunden, würden aber Informationen legal beschaffen, ohne zu spionieren, ohne Informationen Anderer zu entwenden und Menschen zu belauschen usw. Sie würden Materialien verbreiten und finanzielle Mittel beschaffen. Diese Menschen sollten bewusst keiner organisatorischen Struktur angehören und keiner Dienst- oder Weisungsabhängigkeit unterliegen.

Warum so? Bei öffentlicher Mitgliedschaft könnten die KOD-Mitglieder kaum eines Vergehens beschuldigt werden (selbst die Kommunisten hatten es damit nicht leicht). Was sollte man ihnen schon vorwerfen? Dass sie die Demokratie verteidigen? Das wäre politisch ungeschickt. Eine Verschwörung? Das könnte man ihnen auch schwer vorwerfen, weil sie öffentlich agieren. Die Macht des damaligen KOR resultierte insgesamt daraus, dass es größtenteils im Rahmen des Verfassungsrechts agierte. Es trat für bestimmte Grundsätze ein, die es zu verteidigen galt, und richtete sich nicht grundsätzlich gegen den Staat. KOR hatte nie deklariert, das politische System umstürzen zu wollen, auch nie zur Gewalt aufgerufen oder Feindschaft gegen die Regierenden verkündet, sondern es schaute den Regierenden auf die Finger und verwies auf die Fälle der Menschenrechtsverletzung. So sollte es auch heute sein: Eine Organisation, die die Wahlergebnisse nicht anerkennen würde, wäre schnell zum Scheitern verurteilt. KOD sollte, solange es geht, ein öffentlich eingetragener Verein sein. Es sollte sich an keine konkrete politische Partei binden.

Und nun: Warum sollten die Mitarbeiter nicht formal organisiert sein und keiner hierarchischen Struktur angehören? Weil bei heute bestehenden operativen Möglichkeiten und Techniken eine solche Struktur keine drei Tage überdauern könnte. Die staatlichen Dienste wiederum können nicht mit einem Milieu fertig werden, das so schwer fassbar ist wie ein Nebel und sich auf freundschaftliche oder kollegiale Beziehungen stützt. Mit einem Milieu, in dem Menschen durch spontane Ideen inspiriert agieren und sich in kleinen Gruppen zu Aktionen zusammenschließen. Hier kann man nicht das Knäuel finden, indem man dem Faden folgt. Denn es gibt kein Knäuel und keinen Faden.

Heutzutage ist es (bislang) insofern leichter, als man nicht in den Untergrund gehen muss. Es gibt Zeitungen, in denen man publizieren kann, Internet und (noch) die Möglichkeit, Treffen und Vorträge zu organisieren.

Was tun? Dasselbe, was einst KOR tat. Offene Briefe schreiben und für sie Unterschriften (auch übers Internet) sammeln, Berichte verfassen wie etwa unser Alarm-Bericht über die Lügen und Manipulationen der Partei PiS (vgl. http://www.ruchkod.pl/raport-gegaczy). Denn keine Diktatur sieht es gern, wenn „Worte und Taten aufgezeichnet“ werden (um Czesław Miłosz zu zitieren). Auch kann man öffentliche Diskussionen und friedliche Demos organisieren, Rechtsbeistand und materielle Unterstützung für die möglicherweise Geschädigten sichern. Sehr wichtig ist es, der Öffentlichkeit zu zeigen, wie sehr sie belogen wird. Übrigens, warum sollte ich hier den Polen offensichtliche Dinge erklären? Man soll halt zeigen, dass die Machlosen Macht haben.

Und man darf nicht vergessen, dass das Ziel nicht der Umsturz der legal gewählten Staatsmacht ist, sondern die Verteidigung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten, Bürgerrechten und Wahrheit. Die Letztere ist wohl am wichtigsten, weil mittlerweile von „historischer Politik“, „Strafpolitik“ etc. die Rede ist. Viel schlimmer noch: Hatten die Kommunisten ihre „politische Ökonomie“, so hat das heutige Regierungslager nun sogar seine „politische Physik“ und „politische Chemie“.

Nun, meine sehr geehrten Damen und Herren, erwarten Sie nicht, dass ich das alles mache. Ich habe nicht einmal physisch die Möglichkeit, weil ich erstens weit weg von großen Städten wohne und zweitens so alt bin wie ich bin und nicht mehr so viel Kraft habe. Das ist keine Aufgabe für Rentner. Und wenn eine solche Gruppe sich nicht zusammenfinden kann ohne geschubst zu werden, wird sie auch nichts erreichen.

 

Krzysztof Łoziński

Übersetzung aus dem Polnischen: Dorota Cygan

Veröffentlicht am 18.11.2015 im Portal „Studio Opinii“ (http://studioopinii.pl/krzysztof-lozinski-trzeba-zalozyc-kod/)

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