KOD | Berlin ◦ Köln

KOD-Pressespiegel #10 vom 30.06.2016

pressespiegel_3_small

Polen-Newsletter #10
des Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) Deutschland
vom 30.06.2016

 

fakty.interia.pl

Kaczyński: Wir brauchen einen neuen Europäischen Vertrag

Wir brauchen einen neuen Europäischen Vertrag; die Union muss zwingend notwendig reformiert werden – betonte der Vorsitzende der PiS-Partei, Jarosław Kaczyński in seinem Kommentar zum Ausgang des britischen Referendums vom Donnerstag.

Laut Jarosław Kaczyński gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, wie man auf die Entscheidung der Briten reagieren kann. Die eine wäre „Wir verändern gar nichts und machen so weiter. Diese Einstellung würde die Krise vertiefen und dazu führen, dass möglicherweise andere Länder eine ähnliche Lösung wie die Briten wählen.“ Die andere: „Wir schaffen eine positive Antwort in Bezug auf die EU, eine die auch für Großbritannien offen ist.“

Jarosław Kaczyński meint, dass es in Polen keine Bestrebungen gibt, ein Referendum zum Austritt aus der Europäischen Union durchzuführen. Er merkt aber an, dass es solche Bestrebungen in einigen anderen europäischen Ländern, wie Frankreich oder Holland, wohl gibt. „Wir müssen Europa in der Form beibehalten, wie sie heute ist“ – unterstreicht er, und fügt hinzu: „Ich betone es, dass eine föderalistische Konzeption der EU zu einem Drama führen wird, es gibt keinen gesellschaftlichen Konsens dafür“.

Zusammenfassung: MDD

Quelle: http://fakty.interia.pl/raporty/raport-brytyjskie-referendum/aktualnosci/news-kaczynski-potrzebny-nowy-traktat-europejski,nId,2224968


onet.pl

Joanna Schmidt: PiS erinnert an PO; konzentriert sich nur auf die Umfragen

Die Absenkung des Renteneintrittsalters war ein zentrales Versprechen im Wahlkampf von Präsident Andrzej Duda. „Präsident Duda hat Versprechungen gemacht, diese aber nicht durchgerechnet. Er hat der Vorgängerregierung vorgeworfen, dass die nicht in der Lage war es zu finanzieren, obwohl das Geld dafür da gewesen wäre. Das ist ein unverantwortliches Verhalten.“ Meint Joanna Schmidt, Abgeordnete der Partei Nowoczesna. Sie meint weiterhin, dass die Erfüllung der Wahlversprechen zu einer Katastrophe führen wird. „Die Partei von Jarosław Kaczyński kümmert sich nur um PR und konzentriert sich nur darauf, die eigene Popularität in den Umfragen aufrecht zu erhalten – genau wie PO.“ – resümiert die Abgeordnete.

 

Zusammenfassung: MDD

Quelle: http://wiadomosci.onet.pl/tylko-w-onecie/joanna-schmidt-pis-przypomina-po-skupia-sie-tylko-na-utrzymaniu-popularnosci-i/nk7q9m

 


wp.pl

Witold Waszczykowski für WP: die Worte von Donald Tusk sind nicht wahr und deplatziert

Zu dem Kommentar von Donald Tusk zum Ausgang des britischen Referendums „Was uns nicht tötet, macht uns stärker“ – meint der polnische Außenminister Witold Waszczykowski: „ Das ist nicht wahr und an dieser Stelle auch deplatziert.“

Auf die Frage des Journalisten, ob die Entscheidung der Briten für Polen eindeutig schlecht und schädlich wäre, antwortet Waszczykowski: „… diese Entscheidung hat ein großes demokratisches Mandat – somit kann ich nicht sagen, dass die Entscheidung der Briten schädlich ist.“ Der Austritt Großbritanniens aus der EU sei auch ein Verlust eines Verbündeten Polens in der Frage in welcher Richtung sich die Union entwickelt. London, ähnlich wie Warschau, wollte eine Entwicklung mit den Schwerpunkten: Wirtschaft, Wettbewerb, freie Märkte – weniger politisch und bürokratisch – fügt der polnische Außenminister hinzu.

 

Zusammenfassung: MDD

Quelle: http://wiadomosci.wp.pl/kat,1342,title,Witold-Waszczykowski-dla-WP-slowa-Donalda-Tuska-sa-nieprawdziwe-i-nie-na-miejscu,wid,18394464,wiadomosc.html?ticaid=117414

 

 


dziennik.pl

Zuerst Brexit, dann Polexit? Nationalisten appellieren an Kaczynski um Unterstützung.

Mitglieder der Nationalen Bewegung (Ruch Narodowy) fordern auch ein Referendum über den EU-Austritt von Polen. EU sollte demontiert und durch eine lockere wirtschaftliche Zusammenarbeit der unabhängigen Staaten abgelöst werden.

Mitglieder der polnischen Nationalen Bewegung haben die Entscheidung der Briten als “mutig” bezeichnet und gelobt. Die heutige EU sei ein schlechtes Projekt und neige sich jetzt zur Ende, sagten die Nationalisten. Sie haben andere mittel- und osteuropäische Länder zur einer engeren Zusammenarbeit aufgerufen und ein Referendum über den Polexit vorgeschlagen.

 

Zusammenfassung: MB

Quelle: http://wiadomosci.dziennik.pl/polityka/artykuly/524627,najpierw-brexit-teraz-polexit-narodowcy-apeluja-do-prezesa-pis-o-zgode.html

 


dziennik.pl

Waszczykowski organisiert einen Gipfel der Länder, die zur Besprechung von Brexit nicht eingeladen wurden

Der polnische Außenminister will am Montag, den 27.06.2016 in Warschau ein Treffen der Außenminister der meisten europäischen Länder organisieren. Es handelt sich dabei um Länder, die zum Treffen der sechs Gründerstaaten der EU am 25.06.2016 nicht eingeladen wurden.

Die Vertreter von Deutschland, Italien, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Frankreich haben keine Einladungen bekommen.

 

Zusammenfassung: MB

Quelle: http://wiadomosci.dziennik.pl/polityka/artykuly/524685,news-dgp-waszczykowski-organizuje-szczyt-europy-drugiej-predkosci-zaprasza-wszystkich-poza-zalozycielami-ue.html

 


onet.pl

Rzepliński: Dank der Richter hat das Verfassungsgericht die schlimmste Zeit überstanden

Gegen das Verfassungsgericht Polens wird ein unerbittlicher Hybridkrieg geführt – sagte Rzepliński in einem Interview. Die Richter haben uns geholfen, die schlimmste Zeit zu überstehen; uns war die Unterstützung fast des gesamten Justizwesens sehr wichtig. Professor Rzepliński berichtete, dass die Brüder Kaczynski mehrmals versucht haben, das polnische Verfassungsgericht zu entmachten.

 

Zusammenfassung: MB

Quelle: http://m.onet.pl/wiadomosci/kraj,1vg2l9

 


 

Medienspiegel – deutschsprachige Presse über Polen

 

mdr.de: Wie Osteuropa auf den Brexit reagiert

http://www.mdr.de/heute-im-osten/brexit-reaktionen-osteuropa-100.html

 

tagesspiegel.de: Merkel betont Freundschaft mit Polen trotz Differenzen

http://www.tagesspiegel.de/politik/deutsch-polnischeregierungsgespraeche-merkel-betont-freundschaft-mit-polen-trotz-differenzen/13772100.html

 

n-tv.de: Polen lässt Ex-Präsidenten exhumieren

http://www.n-tv.de/politik/Polen-laesst-Ex-Praesidenten-exhumieren-article18005926.html

 

deutschlandfunk.de: Warum Polen den Minderheiten-Status will

http://www.deutschlandfunk.de/ringen-um-identitaet-warum-polen-den-minderheiten-status.862.de.html?dram:article_id=357501

 

rp-online.de: Entfremdete Nachbarn

http://www.rp-online.de/politik/deutschland/entfremdete-nachbarn-aid-1.6068615

Copyright © 2016 Komitet Obrony Demokracji – Germany, All rights reserved.

Want to change how you receive these emails?
You can update your preferences or unsubscribe from this list

NEWSLETTER weiterleiten

 

%d Bloggern gefällt das: