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KOD-Pressespiegel 06/2017 vom 09.02.2017

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Polen-Newsletter 06/2017
des Komitees zur Verteidigung der Demokratie (KOD) Deutschland
vom 09.02.2017

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rp.pl

Die Polnische Regierung will 10 Waisenkinder aus Syrien nicht ins Land lassen

Der Stadtrat von Sopot hat einen Beschluss verabschiedet: die Stadträte haben an die polnische Regierung appelliert, Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen. Es handelte sich um Waisenkinder aus Aleppo. Die polnische Regierung solle unverzüglich die notwendigen Schritte unternehmen, um Hilfe zu leisten. Die Initiative wurde durch den Präsidenten von Sopot Jacek Karnowski unterstützt. Lediglich die PiS Fraktion im Stadtrat war dagegen.

Vor kurzem ist eine Antwort auf die Petition angekommen: die Regierung hat die Anreise der Waisenkinder aus Aleppo nicht genehmigt. Die Antragsteller wollen aber nicht aufgeben. Es wird ein Antrag auf einen befristeten Aufenthalt der syrischen Waisenkinder für eine medizinische  Behandlung und Rehabilitation gestellt.

Die Ablehnung wurde mit der Situation in Syrien begründet und die ganze Operation als sehr kompliziert und umfangreich dargestellt. Darüber hinaus könne es Probleme mit der Identität der Kinder geben, so die Regierung. Es sei besser, die Kinder vor Ort bzw. in den Ländern, wo sie eingereist sind, zu betreuen.

Zusammenfassung: Malgorzata Burek

http://www.rp.pl/Rzad-PiS/170209606-Rzad-odmowil-przyjecia-10-sierot-z-Syrii.html#ap-1


wsensie.pl

Szydło: Anstatt die Traktate der Europäischen Union zu ändern, sollen wir uns an die Spitze stellen.

Die polnische Premierministerin Beata Szydło sprach während der Konferenz in Jalta: Falls die Europäische Union sich nicht ändert, werden die Krisen weiterhin entstehen. Wir brauchen eine Änderung, eine Änderung der Regeln…
Die Union muss ihre Glaubwürdigkeit wieder erlangen. Wir brauchen eine demokratische Kontrolle über ihr Handeln, das sind Polens Postulate. Anstatt gegen Änderung des Traktats zu kämpfen, sollten wir uns an ihre Spitze stellen. Die EU braucht das.

Der Richtungswechsel der Migrationspolitik der Gemeinschaft ist im starkem Maße durch die entschlossene Haltung Polens entstanden. … Unser Druck hat gute Effekte gebracht.

Zusammenfassung: Jerzy Paetzold

http://www.wsensie.pl/polska/21002-szydlo-zamiast-zmieniac-traktaty-ue-powinnismy-stanac-na-jej-czele

 


tok.fm.pl

„Zoophilie ist hier verboten, aber in Dänemark, einem Agrarland …“. Pfarrer Oko missioniert wieder, jetzt die polnischen Emigranten in Deutschland

Die Journalisten der katholischen Wochenzeitschrift Tygodnik Powszechny sind nach Deutschland gefahren, um die Vorlesungen des umstrittenen Pfarrers zu prüfen. Man könnte meinen, dass man die abstrusen Behauptungen und Theorien von Pfarrer Oko nicht beachten soll. Sie überzeugen aber einige Anhänger und finden ein Widerhall in dem, was die polnischen Bischöfe sagen.

Anbei einige Zitate:

„Und schon in den Kindergärten in Deutschland sollen Kindern in sexuellen Handlungen unterwiesen werden. 15-jährige Kinder sollen ein Bordell entwerfen“

„Neben der Pädophilie in den Programmen der Vertreter der Genderstudies befindet sich die Zoophilie. In Deutschland noch verboten, aber nicht in Dänemark. Dänemark ist ein Agrarland und wird zum Weltzentrum der Zoophilie.“

Über seine Mission:

„Z.B. Erzbischof Jędraszewski … lud mich ein zu Vorträgen über Gender und lobte mich sehr.

Selbstverständlich wäre ich nicht in der Lage, ohne Unterstützung von Kard. Dziwisz und anderen Bischöfen zu wirken.“

Zusammenfassung: Jerzy Paetzold

http://www.tokfm.pl/Tokfm/7,102433,21326973,zoofilia-jest-tu-zakazana-ale-w-takiej-danii-kraju-rolniczym.html

 


wyborcza.pl

Die Polnische Armee verliert massenhaft Führungskräfte

Die polnische Armee hat in der letzten Zeit zweimal massenhaft Führungskräfte verloren: beim Flugzeugabsturz in Smolensk und aktuell während der Amtszeit von Antoni Maciarewicz.

Zahlreiche Generäle haben auf eigenen Wunsch unsere Streitkräfte verlassen. Es sind in der Regel sehr gut ausgebildete und erfahrene Personen, die auch ein hohes Ansehen in der NATO genießen:  General Mieczysław Gocuł, General Mirosław Różański, General Marek Tomaszycki, General Piotr Patalong und General Adam Duda, wenn man nur die wichtigsten nennt. Solche Verluste sind schwer zu ersetzen. Allein die Ausbildung derartiger Fachkräfte ist sehr kostspielig.

Zusammenfassung: Malgorzata Burek

http://wyborcza.pl/7,75968,21322583,generalow-tracimy-jak-na-wojnie.html

 


newsweek.pl

Ein großes Warschau? Wir zeigen die Schwächen des Projekts von PiS

PiS plant eine Vergrößerung des Stadtgebiets von Warschau um das Dreifache. Somit sollte die polnische Hauptstadt größer werden als Istanbul, Delhi, Tokio, New York, Seoul, Mexico City oder Sao Paulo. Die Autoren argumentieren, dass dadurch eine Zusammenarbeit der kommunalen Verwaltung verbessert werden soll. Es wird jedoch vermutet, dass PiS lediglich die Grenzen verschieben möchte, da die Partei in den heutigen Grenzen kaum Chancen auf Wahlerfolg hat.

Gegner werfen dem Gesetzesentwurf Chaos vor und unklare Kompetenzen bei der neuen Verwaltung der Megacity. Es wird schließlich nicht mal eine große Stadt, sondern ein  riesiger Kreis sein. Interessant ist, dass eine kleine Enklave gebildet wird. Mitten im Gebiet des neuen Warschau bleibt “unabhängig” Podkowa Lesna, wo zuletzt PO gewonnen hat.  Der Stadtpräsident soll auch eine doppelte Funktion haben: Präsident von Warschau und Präsident von Warschau als Hauptstadt. Entsprechend wird es auch zwei Stadträte geben. Was passiert, wenn sie nicht miteinander klar kommen?

Zusammenfassung: Malgorzata Burek

http://www.newsweek.pl/polska/powiekszanie-warszawy-punktujemy-absurdy-pomyslu-pis,artykuly,404523,1.html?src=HP_Section_1

 


rp.pl

Institut für Nationales Gedenken: Die Unterschriften in den Akten des inoffiziellen Mitarbeiters „Bolek“ sind nicht gefälscht worden

Aus dem Gutachten der Experten geht hervor, dass die Verpflichtung zur Zusammenarbeit mit den Sicherheitsorganen und die Quittungen, die den Geldempfang bestätigen, von Lech Wałęsa unterschrieben wurden. Die Dokumente sind auf das Jahr 1970 datiert.
Während des Verfahrens wurde Wałęsa als Zeuge verhört. „… es ist nicht meine Schrift, ich nahm kein Geld“, sagte er.

Der Chef des Instituts [Dr. Jarosław Szarek, ein PiS-nahe stehender Publizist; Anm. d. Ü.] sagt, dass man jetzt ohne Zweifel sagen kann, dass der inoffizielle Mitarbeiter „Bolek“ Lech Wałęsa war.

Zusammenfassung: Jerzy Paetzold

http://www.rp.pl/Historia/170139839-IPN-Podpisy-Walesy-w-aktach-TW-Bolka-nie-byly-sfalszowane.html#ap-1

 


 

Medienspiegel – deutschsprachige Presse über Polen

 

Deutschlandfunk
Regierung will mehr Macht in Kommunen
http://www.deutschlandfunk.de/polen-regierung-will-mehr-macht-in-kommunen.795.de.html?dram%3Aarticle_id=377748

Telepolis
Umweltminister: „Polnische Kohle vergiftet weniger“
https://www.heise.de/tp/features/Umweltminister-Polnische-Kohle-vergiftet-weniger-3617152.html

Junge Welt
Smog oder Strahlen?
https://www.jungewelt.de/2017/02-02/042.php

mdr
Warschau: „Manhattan“ an der Weichsel
http://www.mdr.de/heute-im-osten/wolkenkratzer-polen-russland-100.html

FAZ
 „Bolek“ und das rote Spinnennetz
http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/demokratie-in-polen-lech-walesa-und-die-staatssicherheit-14808666.html

kodgrupaberlin.wordpress.com
Die Demokratie stirbt in Stille: Dezember 2016 – Ereignisse im und vor dem Sejm
https://kodgrupaberlin.wordpress.com/2017/02/08/die-demokratie-stirbt-in-stille-dezember-2016-ereignisse-im-und-vor-dem-sejm/

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