Andreas Visser

Fot.: Danuta Hossain

Freude schöner Götterfunken – Schiller und Beethoven schallen aus über 5000 europäischen Mündern über den Gendarmenmarkt in Berlin. Auf der Treppe zum Konzerthaus wird der Chor von Musikern des Konzerthauses begleitet und eingestimmt auf die Demonstration für unser vereintes Europa. Innerhalb weniger Wochen ist mit Pulse of Europe eine Bewegung entstanden, die jeden Sonntag in zahlreichen Städten Deutschlands und Europas immer mehr Menschen anzieht. Nie zuvor gab es in Deutschland ein derartiges euphorisches Bekenntnis zu Europa.  60 Jahre nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge und dem Beginn des Friedensprojektes Vereinigtes Europa ist dieses Projekt durch euroskeptische und autoritäre Bewegungen in Gefahr. Gegen diese Bewegungen gibt es mit Pulse of Europe jetzt endlich eine Bürgerbewegung, die gegen die Zerstörer unserer freien Gesellschaft und liberalen Demokratie aufsteht. Sonntag für Sonntag treffen sich die Bürger Europas um 14 Uhr in zahlreichen Städten und zeigen lautstark auf, was Europa ausmacht. Und hier darf das Komitee zur Verteidigung der Demokratie (KOD) nicht fehlen, denn der Puls Europas schlägt in KOD seit der Gründung von KOD vor über einem Jahr.

Lukasz Szopa steht auf der Treppe des Konzerthauses am Gendarmenmarkt in Berlin und stellt das Komitee zur Verteidigung der Demokratie vor. Vor ihm über 5000 winkende blaue Europafahnen. Warnend hebt er einen Arm Richtung Osten. Dort liegt Polen und von Polen könnt ihr lernen, was passiert, wenn Nationalisten und Populisten die Regierung eines EU-Landes übernehmen.  Er bedankt sich für die erfahrene Solidarität aus Deutschland im Kampf gegen die Einführung einer Autokratie in Polen, die das Land aus der europäischen Union führt. Und fordert die Niederländer, Franzosen und Deutsche auf, mit ihrer Wahl in diesem Jahr diese Populisten zu verhindern. Pulse of Europe ist Impuls für alle proeuropäischen Demokratiebewegungen. Und deshalb ist es nur natürlich, dass KOD bei Pulse of Europe aktiv teilnimmt. Seit ein paar Wochen versammeln wir uns bei den Demos von Pulse of Europe unter der mit der polnischen Flagge verknüpften europäischen Fahne. Von weitem sichtbar zieht sie weitere Polen an und jeden, der mehr über unsere Situation in Polen wissen möchte oder einfach nur uns mitteilen möchte, dass das gut sei, was wir machen. Hier entsteht die so wichtige Kommunikation zwischen den proeuropäischen Kräften, die sich zu einer grenzübergreifenden Bewegung weiterentwickelt und sich auch den Demonstrationen in und für Polen anschließen wird. Hier ist die Solidarität Europas spürbar. Die Apelle gehen vom Gendarmenmarkt hinaus nach Europa. Nach Rumänien, wo unter der europäischen Flagge gegen das korrupte Politsystem Rumäniens demonstriert wird. Nach Frankreich, wo mittlerweile in einigen Städten ebenfalls Sonntag für Sonntag der Puls Europas auf der Straße schlägt und die Nationalisten vom Front Nationale verhindern will. In die Niederlande, wo in dieser Woche gezeigt wurde, dass mit einer großen Mobilisierung bei Wahlen proeuropäische Bewegungen wie zum Beispiel die Links-Grün Partei bei einer 80%igen Wahlbeteiligung ihre Stimmen vervierfachen können, indem man den Populisten die Stirn bietet. Oder nach Bulgarien, wo nächste Woche Parlamentswahlen stattfinden und mit Ballons in den bulgarischen Nationalfarben weiß-grün-rot wird die Hoffnung auf eine europafreundliche Wahl der Bulgarien gen Himmel geschickt.

Bei den Pulse of Europe Demonstrationen wird deutlich, dass die Mehrheit der Europäer proeuropäisch ist, aber nicht mehr schweigende Mehrheit sein will. Die Menschen erkennen endlich, dass für den Erhalt des Friedensprojektes Europäische Union eingestanden werden muss. Und gegen die rechten Schreihälse die Fröhlichkeit der positiven Europäer die beste Medizin ist. Ähnlich wie bei KOD ist es ein Protest der Demokraten und die Parteipolitik rückt in den Hintergrund. Da hält der Sozialdemokrat keine Parteirede und die Jungliberalen rollen ihr Parteitransparent wieder ein. Gemeinsam singen Demokraten die Europahymne und zu italienischen Klängen tanzt am Ende jeder Demonstration die Masse den fröhlichen europäischen Reigen. Hand in Hand für Europa. Und diese Fröhlichkeit ist ansteckend. Sie täuscht aber nicht darüber hinweg, dass der Anlass ein sehr viel ernsterer ist. Die liberalen Demokratien Europas sind in Gefahr.  In Ungarn und Polen liegen sie bereits in Trümmern. Für KOD war es zu Beginn der Kampf gegen die polnischen Demokratieschleifer. Seit der Gründung von KOD versuche ich, meinen deutschen Freunden zu erklären, dass durch KOD auch unsere Demokratie verteidigt wird. Mit Pulse of Europe ist jetzt eine Bewegung entstanden, die die Chance bietet, dass die prodemokratischen europäischen Bewegungen in Solidarität sich vereinigen können und den so notwendigen Kampf gemeinsam führen können. Am 19. März gab es bereits Demonstrationen in 58 Städten neben Deutschland auch in Frankreich, Irland und sogar in Portugal. Der große Unterschied zwischen den polnischen KOD-Demonstrationen der letzten eineinhalb Jahre und den Pulse of Europe-Demonstrationen liegt darin, dass KOD erst als pro-europäische Demokratiebewegung entstanden ist, als das Kind Demokratie bereits in den nationalistischen Brunnen gefallen war. Ähnlich ging es den britischen Europaanhängern, die erst einen Tag nach dem Brexit aufgewacht sind. Der Brexit hat dann auch den Impuls gegeben, dass der Kampf gegen die Populisten bei den Wahlen in den Niederlanden, in Frankreich und Deutschland nicht allein den Politikern überlassen werden darf. Die demokratischen Parteien sollen wissen, dass in ihrem Volk keineswegs Europamüdigkeit herrscht. Europa ist dankbar für den Frieden und für die Freiheit, den die europäische Einigung seit 1989 uns gebracht hat. Der europäische Einigungsprozess begann aus der Erfahrung des Weltenbrandes, der von nationalistisch-populistischen Verbrecherbanden verursacht wurde. Die daraus resultierende Unfreiheit der einen Hälfte unseres Kontinents schien durch die friedliche Revolution von 1989 für immer beseitigt. Nun sind die nationalistischen Geister erneut erwacht und Pulse of Europe ist das langersehnte Erwachen der demokratischen Mehrheit, die sich ihnen entgegenstellt. Das erzeugt Hoffnung auch für Polen. Wir sind nicht allein!

Andreas Visser, 19. März 2017

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